Lissabon-Ermächtigungsgesetz - Deutschland wird Unrechtsstaat

Am 23. Mai 2008 hat der Bundesrat dem Lissabon-Vertrag zugestimmt.
Damit wird Deutschland offiziell zum Unrechtsstaat. Das Grundgesetz verliert in weiten Teilen seine Gültigkeit, da es von Brüssel nicht eingehalten werden muss.

Der geplante Umsturz

In Sachen Wirtschafts-, Währungs- und Sozial-, Steuer- und Justizpolitik gibt der Lissabon-Vertag die Macht an die nicht demokratisch legitimierten EU-Gremien ab, sodass das demokratische Votum der Deutschen ohne Wirkung bleibt. Somit befinden wir uns ab 1. Januar 2009 in einer Diktatur.

Nach dem Ermächtigungsgesetz vom 23. März 1933 ist es das zweite Ermächtigungsgesetz in der Geschichte dieses Volkes.

Der Artikel 20 des Grundgesetzes besagt:

1. Die Bundesrepublik Deutschland ist ein demokratischer und sozialer Bundesstaat.
2. Alle Staatsgewalt geht vom Volke aus. Sie wird vom Volke in Wahlen und Abstimmungen und durch besondere Organe der Gesetzgebung, der vollziehenden Gewalt und der Rechtsprechung ausgeübt.
3. Die Gesetzgebung ist an die verfassungsmäßige Ordnung, die vollziehende Gewalt und die Rechtsprechung sind an Gesetz und Recht gebunden.
4. Gegen jeden, der es unternimmt, diese Ordnung zu beseitigen, haben alle Deutschen das Recht zum Widerstand, wenn andere Abhilfe nicht möglich ist.

Wehret den Anfängen!

China verfolgt Christen

Auch wenn die Tibeter von den Medien zur der am meisten verfolgten Gruppe in China erklärt wird, sind nach wie vor Christen die am meisten verfolgte religiöse Gruppe in China. Gebet für chinesische Christen

Vorbildliche Einreisebestimmungen in Indien

Vorbildliche Einreisebestimmungen zeigt Indien. Wer ohne Pass mit einem Flugzeug auf einem indischen Flughafen ankommt, der wird einer Sonderbehandlung unterzogen. Der Deliquent wird erstmal in einer Zelle untergebracht und zu seinen Beweggründen für die unerlaubte Erinreise ausgefragt.

Die Heimreise muss der Illegale dann mit der nächsten Maschine derselben Fluglinie antretten - auf Kosten der Airline versteht sich. Sollte die Maschine ausgebucht sein, muss die Fluggesellschaft einem regulären Passagier absagen. Dazu kommt eine erhebliche Geldstraffe für die Airline. Da überlegt sich das Unternehmen zwei mal, bevor es einen Illegalen ans Bord lässt.

Bravo Indien!

Auch in Brasilien drohen illegalen Eindringlingen empfindliche Bußgelder.

In puncto Einreisebestimmungen ist Deutschland ein Dritte-Welt-Land und muss noch viel lernen.